Wir sagen NEIN zur GroKo

s c r o l l e n

Der Juso-Unterbezirk Kassel-Land hat am vergangenen Samstag über die Sondierungspapiere und einer möglichen Großen Koalition debattiert. „Das von Berlin gefeierte Papier ist ein Witz für die deutsche Sozialdemokratie“, erklärt der Vorsitzende Florian Schneider.

Der Juso-UB ist der Meinung, dass das Sondierungsergebnis keine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. Viele Themen sind schlichtweg zu schwach verhandelt worden und stellen die Grundprinzipien der SPD in Frage. „Es ist beschämend, dass hier nicht interveniert wird. Kein einziger Leuchtturm, welches die SPD zeichnet, lässt sich in dem 28-seitigen Satireheft wiederfinden. Es kann nicht angehen, dass Themen, wie Abrüstung, Bürgerversicherung oder Reichensteuer und eine gerechtere Steuerpolitik ansatzweiße verhandelt worden sind.“, führt Schneider weiter aus.

Als Initiativantrag in die Unterbezirkskonferenz eingeflossen, haben die Jusos ganz klar entschieden: Wir möchten unter diesen Umständen keine Große Koalition. Die Jungsozialisten sind der Auffassung, dass, wenn die Sondierungsergebnisse schon so dermaßen schlecht ausfallen, die Koalitionsverhandlungen erst garnicht zielführend sein können.

Der Wählerauftrag war ganz klar, die Werte und Ziele der SPD in die Regierungsarbeit mit einfließen zu lassen, und nicht, die Seele „auf Teufel komm raus“ zu veräußern, um mitzuregieren. Die SPD trägt eine soziale Verantwortung; jene Verantwortung, die für bessere Arbeitsbedingungen, für Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen steht; eine Verantwortung, die Familien und Rentner im gleichen Maße entlastet. Diese Verantwortung sollte Impuls genug sein, um zu sehen, dass die Ergebnisse der Sondierungen eine Farce sind.

Wir sagen NEIN zur GroKo!

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